Gebühren für Straßenreinigung neu ab 2022
Kostendeckung wird für die nächsten drei Jahre Jahre garantiert und stabil gehalten werden
Schwerin • Nachdem 2018 die Gebühren für die Straßenreinigung gesenkt wurden, stand jetzt turnusmäßig die Überprüfung an. Die Neukalkulation für die folgenden drei Jahre ergab einen Änderungsbedarf, die Einnahmen sind nicht mehr kostendeckend. Die Straßenreinigung umfasst neben der Reinigung im Sommer auch den Winterdienst auf Straßen und Plätzen in städtischer Zuständigkeit.
„Wir alle erfreuen uns an sauberen Straßen, Plätzen und Gehwegen“, sagt SDS-Bereichsleiter Axel Klabe. „Dazu gehört neben dem regelmäßigen Fegen auch Abfälle, Laub Hundekot und Wildkräuter zu entfernen. Darüber hinaus wird in der kalten Jahreszeit der Winterdienst erledigt.“ Die regelmäßige Kalkulation der zur Finanzierung notwendigen Gebühren ergab einen höheren Bedarf durch Lohnsteigerungen der Beschäftigten genauso wie durch die bekannten Preiserhöhungen für Benzin und Diesel, sowie die Mehrkosten für die Entsorgung des Kehrgutes, das bei der Straßenreinigung anfällt. Ein Viertel aller anfallenden Kosten trägt die Landeshauptstadt, der Rest wird durch Gebührenzahlungen der Grundstückseigentümer gedeckt. Wann, wo und wie oft die Kehrmaschinen in der Stadt unterwegs sind, bestimmt die Zuordnung der Schweriner Straßen in bestimmte Reinigungsklassen. Zur Reinigungsklasse Null, mit den häufigsten Einsätzen, gehört die Mecklenburgstraße. Die meisten Straßenabschnitte befinden sich in der Reinigungsklasse Vier. Grundlage der Einteilung sind viele Faktoren, die den Reinigungsbedarf bestimmen. Durch die Tourenplanung kann dann ein effizienter Einsatz von Technik und Personal erreicht werden. „Durch die aktuelle Kalkulation der Gebühren garantieren wir für die Periode von drei Jahren wieder Planungssicherheit bei diesen Gebühren“, sagt Axel Klabe. Doch was kostet Straßenreinigung eigentlich? Mit 500.000 Euro schlägt allein der Winterdienst zu Buche, eine Viertelmillion Euro kostet beispielsweise der Betrieb der Papierkörbe. Ein Reinigungsmeter in der Straße Sodemannscher Teich mit Klasse 4 wird ab 2022 mit 3,10 Euro im Jahr berechnet. Vorher waren es 2,89 Euro: Macht bei einer Grundstückslänge von 15 Metern eine moderate Steigerung von jährlich 3,15 Euro.
Steffen Holz