Demokratie in Rekordzeit

Schwerin • Normalerweise dauern Stadtvertretersitzungen zwischen vier und fünf Stunden. Die meisten Abgeordneten haben davor schon einen Arbeitstag hinter sich und widmen sich anschließend ehrenamtlich der Kommunalpolitik. Am 10. Februar dauerte die Stadtvertretersitzung jedoch nur eine Stunde.

Einziger Tagesordnungspunkt: Die Umsetzung des Landesgesetzes zur Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Corona-Pandemie. Die Abstimmung darüber sollte im sogenannten Umlaufverfahren, also ohne persönliche Anwesenheit der Abgeordneten erfolgen.

Vier fraktionslose Stadtvertreter waren dagegen, weil sie der Meinung sind, beim Umlaufverfahren nicht alle ihre Rechte wahrnehmen zu können. „Umlaufverfahren bedeutet so etwas wie ,Friss oder stirb‘, Änderungsanträge sind nicht möglich und so fällt ein Teil der Demokratie weg”, sagt der fraktionslose Abgeordnete Karsten Jagau. Das sei so nicht hinnehmbar. In der Sache ging es darum, wie die Stadtvertreter in Pandemiezeiten tagen dürfen, in Präsenzveranstaltungen oder digital.

Nach dem Beschluss und der Diskussion über Änderungsanträge freute sich Stadtpräsident Sebastian Ehlers: „Wir haben jetzt die Möglichkeit geschaffen, dass sich – zum Schutz der Gesundheit – die Ausschüsse, Werksausschüsse und Ortsbeiräte per Videokonferenz digital beraten können. Der Hauptausschuss und die Stadtvertretung werden weiter in Präsenz tagen, sofern es möglich ist.”

Nach 50 Minuten war eine der kürzesten Sitzungen der Stadtvertretung vorbei. „Die hätte so nicht stattfinden müssen”, sagt der fraktionslose Abgeordnete Heiko Steinmüller. „Vorher miteinander zu reden, hätte geholfen.”

sho