Erwartung von Bundeshilfe und nationaler Notsituation

Landwirtschafts- und Umweltminister Dr. Till Backhaus erwartet, dass Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner aufgrund der trockenheitsbedingten Einnahmeausfälle in der Landwirtschaft morgen Mittag finanzielle Hilfen des Bundes ankündigen wird. „Ich gehe davon aus, dass die Bundeslandwirtschaftsministerin die nationale Ausnahmesituation ausruft. Und ich erwarte, dass sich der Bund dann zu 50 Prozent an einem Bund-Länder-Dürrehilfsprogramm beteiligt. Es ist höchste Zeit, notleidende Betriebe jetzt zu unterstützen“, sagte der Minister mit Blick auf die morgige Kabinettssitzung in Berlin.

Backhaus verwies auf die in Mecklenburg-Vorpommern zu erwartenden Einnahmeausfälle von insgesamt von 490 bis 531 Millionen Euro. 10 bis 20 Prozent der Landwirtschaftsbetriebe in MV haben Verluste zu verzeichnen, die mehr als 30 Prozent des langjährigen Mittels ausmachen. Sie hätten damit Anspruch auf Hilfen. Betroffen sind vornehmlich Futterbau- und tierhaltende Betriebe sowie Betriebe mit arbeitsintensiven Produktionsverfahren. „Ich erwarte nach wie vor, dass den Futterbaubetrieben schnell und unbürokratisch geholfen wird. Diese Betriebe brauchen keine Lippenbekenntnisse, sondern Geld. Sie sind maßgeblich für die Ernährungswirtschaft und damit für die Sicherung von Arbeitsplätzen im ländlichen Raum“, unterstrich Backhaus.

Angesichts der Unterstützung für Landwirte in anderen von der Trockenheit betroffenen Staaten bedauerte Backhaus den langwierigen Entscheidungsprozess der Bundesregierung zur Dürrehilfe. „In den Wochen der Ungewissheit sind erhebliche Mengen Futter ins Ausland verkauft worden, die dringend als Winterreserve hätten im Land bleiben müssen“, sagte er.

Mecklenburg-Vorpommern habe frühzeitig alle Zahlen vorgelegt und beim Bund auf eine Entscheidung gedrängt, so Backhaus. Außerdem habe das Land in der Arbeit der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zur Dürrehilfe eine maßgebliche Rolle gespielt.