Ein Tag mit gleich zwei Wahlen und vier Stimmen

Schwerin • Am 26. Mai steht den Schwerinern ein wahrhaft wahlhaftiges Ereignis bevor: Sie setzen ihre Kreuzchen für die Vertreter der Stadt und für die des Europäischen Parlaments. Beide Wahlen haben dasselbe Datum, ansonsten gibt es Unterschiede – bei den Voraussetzungen, der Anzahl der Stimmen und der Vergabe der Sitze.

Zunächst die Fakten, die beide Wahlen gleichermaßen betreffen: Die Wahllokale sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet und die Wahlberechtigungskarte sollte alle Wähler bis Anfang Mai erreicht haben. Auf ihr steht zum Beispiel die Anschrift des Wahllokals und auf der Rückseite findet sich direkt der Antrag für die Briefwahl. Sollten bis 22 Tage vor der Wahl keine Unterlagen in den Biefkasten geflattert sein, empfiehlt sich eine Überprüfung des Wählerverzeichnisses. Denn nur wer gelistet ist, bekommt auch Post – und dazu muss der Bürger bestimmte Voraussetzungen erfüllen.
Deshalb hier die ersten Unterschiede: Für die Kommunalwahl müssen Wähler mindestens 16 Jahre alt und bis zum 37. Tag vor der Wahl in Schwerin gemeldet sein. Bei der Europawahl ist die Volljährigkeit Bedingung, und der Wähler muss seit drei Monaten in Deutschland oder einem anderen Mitgliedsstaat der EU wohnen.
Mit den Wahlunterlagen in der Hand kommen vielleicht Fragen auf. Was nun? Wieviel Kreuze? Was geschieht mit meiner Stimme danach und was bestimmt meine Stimme eigentlich?
Bei der Europawahl können Wähler nur ein Kreuz machen – eben für eine Partei oder politische Vereinigung. 40 Wahlvorschläge gibt der Stimmzettel her, allerdings keine Möglichkeit, konkrete Personen zu bestimmen. Die Parteien allein entscheiden, welche Bewerber aus der Liste tatsächlich die ausgezählten Sitze einnehmen sollen. Insgesamt stehen für die Bundesrepublik Deutschland 96 Sitze im Europäischen Parlament zur Verfügung.
Im Rahmen der Kommunalwahl haben die Wähler dagegen drei Stimmen. Und sie entscheiden sich damit konkret dafür, wen sie am ehesten als Volksvertreter der Stadt sehen. Sie setzen also das Kreuz beim Kandidaten und damit automatisch bei der entsprechenden Partei. Und dabei haben sie nicht die Qual der Wahl, denn sie können ihre drei Kreuze ganz frei verteilen: Es ist also möglich, alle drei Stimmen einem Kandidaten (und damit einer Partei) zu geben. Genauso können die Wähler aber auch drei unterschiedliche Kandidaten ankreuzen – entweder innerhalb einer Partei oder aus mehreren Parteien. Sogar die Vergabe von zwei Stimmen für einen Kandidaten der Partei X und einer Stimme für einen Bewerber der Partei Y ist erlaubt. Ausgezählt wird später, welche Partei durch die Wahl des zugehörigen Kandidaten wieviele der 45 Sitze im Stadtrat bekommt. Gewinnt ein Kandidat in mehreren Wahlkreisen, kann er natürlich nur einen Sitz einnehmen. Andere Kandidaten rücken dann für weitere Plätze nach.
Die neue Stadtvertretung stellt übrigens auch den Behindertenbeirat und den Seniorenbeirat in Schwerin zusammen. Die Amtszeit der derzeitigen Mitglieder endet am 26. Mai. Gesucht werden neue ehrenamtliche Vertreter, die sich für die Belange von Senioren und Behinderten einsetzen möchten. Bewerberinnen und Bewerber haben die Möglichkeit, sich bei der Senioren- und Behindertenbeauftragten Ines Hennings unter (0385) 545 10 09 oder im Büro der Stadtvertretung bei Patrick Nemitz unter
(0385) 545 10 21 zu melden.

Kreuzchen schon im Vorfeld machen
Die Briefwahl ist einfach zu beantragen und ersetzt den Gang zum Wahllokal
Keine Zeit am Wahltag – das muss kein Hindernis sein. Wer entweder gerade gar nicht in Schwerin ist oder einfach nicht in die Wahlkabine gehen möchte, kann im Vorfeld die Briefwahl für beide Wahlen nutzen.
Der Antrag dazu befindet sich direkt auf der Rückseite der Wahlberechtigungskarte. Wähler füllen ihn aus, schicken ihn ein und erhalten dann ihre Briefwahlunterlagen auf dem Postweg. Was hier wichtig ist: Die Unterlagen für beide Wahlen kommen zusammen in einem Brief beim Wähler an, müssen aber für Kommunal- und Europawahl getrennt voneinander in Umschlägen verpackt und verschickt oder bei der Gemeinde persönlich abgegeben werden.
Ist es schon „kurz vor knapp” für den Antrag zur Briefwahl, können Wähler die Unterlagen auch direkt bei der Behörde abholen, zuhause ausfüllen und verschicken. Oder aber sie setzen ihre Kreuzchen direkt vor Ort und geben die Wahlscheine in der Behörde ab. Was ebenfalls eine Hilfe sein kann: Wer seine Briefwahlunterlagen nicht selbst bei der Gemeinde abholen kann, darf eine andere Person schicken. Diese benötigt dafür eine schriftliche Vollmacht, die jeder Wähler automatisch mit dem Wahlscheinantrag erhält – einfach ausfüllen, mitgeben und die Wahl kann kommen.

Text: Janine Pleger


Liste der Kandidaten zur Kommunalwahl am 26. Mai