Hickhack um Dezernentin

Schwerin • Es war der wohl aufregendste Tagesordnungspunkt der vergangenen Stadtvertretersitzung – der Widerspruch des Innenministeriums gegen die Wahl von Karin Müller als Dezernentin für Jugend und Soziales. Angeblich, so die Begründung des Widerspruchs, hätte die angehende Dezernentin nur eine „bedingte Eignung“ für die Stelle vorzuweisen.

Die Fraktion DIE LINKE schlug nun vor, die Stadt solle gegen den Widerspruch klagen, um Karin Müller doch noch auf den Dezernentenposten zu bringen. „Geld von der Stadt zu nehmen, um die Kandidatin per Klage durchzuboxen, ist falsch“, fand Stadtvertreter Stephan Martini. Verwunderung gab es fraktionsübergreifend auch über den Fakt, dass die „bedingte Eignung“ von Karin Müller der Verwaltung bekannt war, aber keine Reaktion darauf erfolgte.

Am Ende der Diskussion stimmte die Vertretung über die Möglichkeit der städtischen Klage ab und erhielt mit 19 Für- und 19 Gegenstimmen das Ergebnis: Antrag abgelehnt. Karin Müller wird die Dezernentenstelle nicht antreten können, so sie nicht selbst klagt und gewinnt. Die Stadt hat nun das Problem, den wichtigen Bereich für Jugend und Soziales mit einem neuen Kandidaten zu besetzen. Die Person könnte von den Fraktionen nachnominiert werden. Wenn die Stadtvertreter den Vorschlag geprüft haben, würde die Wahl erfolgen. Eine andere Möglichkeit wäre, den Beschluss zur Wahl von Karin Müller aufzuheben und einem bei ihrer Wahl unterlegenen Kandidaten eine erneute Chance zur Dezernentenwahl zu geben.

Auch eine Neuausschreibung der Stelle wäre möglich, allerdings würde das Prozedere dafür sorgen, dass der bisherige Dezernent Andreas Ruhl ein paar Monat länger im Amt bleiben müsste. Inzwischen hat sich die Stadtvertretung auf ihrer Juni-Sitzung für den Antrag der Fraktion DIE LINKE entschieden, die Stelle der Dezernentin neu auszuschreiben. Fortsetzung folgt.

maxpress/Steffen Holz