Es geht weiter voran

Schwerin • Keine öffentlichen Sitzungen des Stadtparlaments, Ausschusssitzungen mit großem Abstand und mit Übertragung ins Internet. So wurde die Kommunalpolitik seit dem Ausbruch der Corona-Pandemie in der Öffentlichkeit wahrgenommen. Keine einfache Situation für Stadtpräsident Sebastian Ehlers. hauspost-Redakteur Steffen Holz hat mit ihm über die Arbeit des Stadtparlaments gesprochen.

hauspost: Wie hat die Corona-Krise die Arbeit der Stadtvertretung seit Mitte März durcheinandergebracht?
Sebastian Ehlers: Im Einvernehmen haben wir bis Ende April die Sitzungen der Gremien ausgesetzt. Der Hauptausschuss als beschließender Ausschuss hat zweimal getagt und Entscheidungen auf den Weg gebracht. Außerdem hat der Oberbürgermeister Eilentscheidungen getroffen, was ihm nach der Kommunalverfassung auch zusteht.

hauspost: Wie hat sich die praktische Arbeit der Stadtvertretung durch die Kontaktsperre geändert ?
Sebastian Ehlers: Wir haben fast komplett auf Telefonkonferenzen umgestellt. Zweimal in der Woche haben sich das Präsidium, der Oberbürgermeister und die Fraktionsvorsitzenden über die aktuelle Lage in unserer Stadt ausgetauscht. Dort wurden auch Probleme aus den Fraktionen an den OB herangetragen und Fragen geklärt.

hauspost: Einige Beschlüsse sind dabei im Umlaufverfahren (ohne Zusammenkunft der Stadtvertreter) gefasst worden. Welche waren das?
Sebastian Ehlers: Lediglich der Grundsatzbeschluss zur Einführung des Umlaufverfahrens und die Schulentwicklungsplanung wurden auf diesem Weg gefasst. Uns war es wichtig, dass nur absolut notwendige Vorlagen im Umlaufverfahren beschlossen werden.

hauspost: Welche Themen, über die Diskussionsbedarf besteht, sind durch die Krise liegen geblieben?
Sebastian Ehlers: Einige Bebauungspläne wurden nicht bearbeitet. Dabei geht es unter anderem um die Ansiedlung von Möbel Höffner in Krebsförden. hauspost: Mit welchen Einschränkungen werden die Stadtvertreter in den folgenden Wochen zusammen kommen? Sebastian Ehlers: Bis Juni werden wir in der Aula des Goethe-Gymnasium tagen. Dort können die Abstände und die hygienischen Maßgaben besser eingehalten werden als im Rathaus.

hauspost: Was wünschen sie sich für die Arbeit der Stadtvertretung in nächster Zeit?
Sebastian Ehlers: Die Auswirkungen der Corona-Krise werden uns in den kommenden Monaten intensiv beschäftigen. Nach ersten Schätzungen werden Mindereinnahmen in Höhe von rund 25 Millionen Euro im städtischen Haushalt erwartet. Ich wünsche mir, dass wir für diese Diskussionen etwas von dem sachlichen und konstruktiven Miteinander zwischen Politik und Verwaltung der vergangenen Wochen mitnehmen.

Steffen Holz