Die Metropolregion Hamburg wächst
Ab März kommt Schwerin hinzu
27. Februar 2017: Die Metropolregion Hamburg wird größer: Zu den 19 kommunalen und vier staatlichen Trägern kommen zehn Kammern, der Unternehmerverband Nord und der Deutsche Gewerkschaftsbund hinzu. Zum 1. März werden auch die Landeshauptstadt Schwerin und der Altkreis Parchim aufgenommen. Dazu wurde im Hamburger Rathaus ein neuer Kooperationsvertrag geschlossen.
Mit einem Festakt im Großen Festsaal haben der Erste Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg, Olaf Scholz und die drei Ministerpräsidenten der Länder Niedersachsen, Stephan Weil, Mecklenburg-Vorpommern, Erwin Sellering, und Schleswig-Holstein, Torsten Albig, die Erweiterung der Metropolregion Hamburg besiegelt. Gemeinsam mit Vertretern der Kammern, des DGB Nord, UVNord und dem Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin unterzeichneten sie in Anwesenheit von gut 300 prominenten Gästen einen Kooperationsvertrag und feierten den Abschluss eines neuen Staatsvertrages. Während der Staatsvertrag die Förderfonds zwischen den vier beteiligten Ländern festschreibt, regelt der Kooperationsvertrag die Ziele, die Arbeitsstruktur und die Finanzierung der Metropolregion Hamburg.
Um die Zukunftschancen der Metropolregion Hamburg weiter zu verbessern und den Zusammenhalt in der Region zu fördern, übernehmen Staat, Wirtschaft und Sozialpartner zukünftig gemeinsam Verantwortung für die Region. Damit wird die Metropolregion um wertvolle Kompetenzen und zusätzliche Schaffenskraft aus Wirtschaft und Verbänden verstärkt. Der bisherige Kooperationsraum wird um Mecklenburg-Vorpommerns Landeshauptstadt Schwerin und den Altkreis Parchim erweitert.
Damit umfasst die Metropolregion Hamburg 17 Kreise und Landkreise, drei kreisfreie Städte sowie die Stadt Hamburg. In Zahlen heißt dies, dass die Fläche der Metropolregion Hamburg von 26.100 um gut 2.300 auf knapp 28.500 Quadratkilometer wächst. Damit ist die Metropolregion Hamburg fast so groß wie Belgien. Die Bevölkerungszahl steigt von 5,1 Millionen um knapp 190.000 auf gut 5,3 Millionen Menschen, was etwas mehr als die Einwohnerzahl von Norwegen ist.
In der Metropolregion Hamburg kooperieren seit den 1960er Jahren die Länder Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein sowie Kreise, Landkreise und kreisfreie Städte. 2012 kamen dann auch Teile von Mecklenburg-Vorpommern hinzu. Nun werden mit den Industrie- und Handelskammern, Handwerkskammern, dem UVNord und dem DGB Nord zwölf Wirtschafts- und Sozialpartner als Mitglieder aufgenommen. Ihr Engagement hat das Ziel, die wirtschaftliche, technologische und soziale Entwicklung der Metropolregion Hamburg voranzutreiben.
Hamburgs Erster Bürgermeister Olaf Scholz sagte dazu bei der Begrüßung im Großen Festsaal: „Die Metropolregion Hamburg ist eine aufstrebende Wissensregion und einer der großen dynamischen Wirtschaftsräume Europas. Heute haben wir die Zusammenarbeit mit weiteren Partnern vereinbart. Wir setzen dabei auf die Kooperation von Wirtschaft, Verbänden und Wissenschaft. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit, die Innovations- und Technologieförderung und der Ausbau der Infrastruktur müssen grenzübergreifend gedacht werden. Wir wollen die Cluster für alle Unternehmen und Forschungseinrichtungen in der Metropolregion öffnen. Nur so erhöhen wir die Sichtbarkeit nach außen und die wichtige Vernetzung nach innen.“
Grundlage für die zukünftige Kooperation ist der am 27. Februar im Hamburger Rathaus feierlich unterzeichnete Kooperationsvertrag. Für ihre Zusammenarbeit haben sich die Partner der Metropolregion Hamburg darin folgende Organisationsstruktur gegeben:
· Der Regionsrat trifft strategische Entscheidungen, die eine politische Abstimmung auf Spitzenebene erfordern. Er wurde von 51 auf 16 Mitglieder verkleinert, um seine Handlungsfähigkeit zu stärken. Bei seinen Beschlüssen gilt als wichtigster Pfeiler der Zusammenarbeit das Konsensprinzip.
· Für den direkten Kontakt mit den Bürgermeistern und Unternehmern der Region sorgen zukünftig der Kommunalbeirat und der Unternehmensbeirat. Sie beraten den Regionsrat.
· Wie bisher steuert der Lenkungsausschuss die operative Arbeit und legt Maßnahmen fest. Bei Entscheidungen gilt künftig das Mehrheitsprinzip. Er bewilligt auch die Zuwendungen, die durch die Förderfonds der Länder als wichtigstes Finanzierungsinstrument betreut werden.
· Verschiedene Facharbeitsgruppen entwickeln und begleiten wie bisher die Projekte.
· Die offizielle Adresse der Metropolregion ist die Geschäftsstelle in Hamburg, in der die Beschlüsse umgesetzt werden.
Die Metropolregion Hamburg ist die einzige Plattform, auf der Akteure aller Mitglieder länderübergreifend und auf allen Ebenen von Politik, Wirtschaft und Verwaltung zusammenarbeiten. Für den Erfolg dieser Zusammenarbeit ist ein vertrauensvolles und aktives Miteinander unerlässlich. Nur gemeinsam können die Stärken und Chancen Einzelner wirkungsvoller entfaltet und genutzt sowie Herausforderungen besser gemeistert werden.
Die Metropolregion Hamburg formuliert Strategien und Handlungsansätze, initiiert Projekte und setzt sie gemeinsam mit den Partnern um. Sie konzentriert sich auf Aufgaben, deren Entwicklung der ganzen Region zugutekommen. Die Metropolregion versteht sich dabei als offen und variabel. Wo immer es angebracht ist, sind interessierte Partner auch außerhalb ihrer Grenzen eingeladen, an ihren Projekten und Aktivitäten mitzuwirken.
Metropolregion bisher: Metropolregion ab 1. März 2017:
Fläche: 26.100 km2* à Fläche: 28.500 km2*
Bevölkerung: 5,1 Millionen* à Bevölkerung: 5,3 Millionen (5.295.350)*
Bruttoinlandsprodukt: ca. 191.527 Mio. Euro** Bruttoinlandsprodukt: 196.256 Mio. Euro**
* Quelle: Statistikämter, Stand 31.12.2015 / **Quelle: Statistisches Bundesamt, Stand August 2015
Träger der Metropolregion Hamburg ab 1. März 2017:
· Länder: Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Schleswig-Holstein.
· Landkreise, Kreise, Kreisfreie Städte: Cuxhaven, Dithmarschen, Harburg, Heidekreis, Herzogtum Lauenburg, Ludwigslust-Parchim, Lübeck, Lüchow-Dannenberg, Lüneburg, Neumünster, Nordwestmecklenburg, Ostholstein, Pinneberg, Rotenburg (Wümme), Schwerin, Segeberg, Stade, Steinburg, Stormarn und Uelzen.
· Wirtschaft und Sozialpartner: Industrie- und Handelskammer IHK zu Flensburg, Handelskammer Hamburg, IHK zu Kiel, IHK zu Lübeck, IHK Lüneburg-Wolfsburg, IHK zu Schwerin und IHK Stade für den Elbe-Weser-Raum, Handwerkskammer Hamburg, Lübeck und Schwerin, Vereinigung der Unternehmensverbände in Hamburg und in Schleswig-Holstein e.V., Bezirk Nord des Deutschen Gewerkschaftsbundes
Dr. Rico Badenschier, Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Schwerin sagte zum Thema Folgendes: „Ich werde eine aktive Einbindung in die Metropolregion Hamburg vorantreiben. Aus der Mitgliedschaft ergeben sich viele Entwicklungschancen für Schwerin. Wirtschaftsansiedlungen, die zentrale Vermarktung von Gewerbeflächen: wir sind jetzt gleichberechtigt mit dabei. Es wird auch einen touristischen Effekt geben, wenn wir als das „Schloss Hamburgs“ wahrgenommen werden. Die Nähe zu Hamburg wird vielen Menschen durch die Metropolregion erst richtig bewusst.“
Hans Thon, Präsident der IHK zu Schwerin, ergänzte: „Die Nähe zu Hamburg ist für die Unternehmen in Westmecklenburg ein entscheidender Standortfaktor. Durch die vertrauensvolle Kooperation von Wirtschaft, Politik und Verwaltung in der Metropolregion verbessern wir die Rahmenbedingungen und bauen gemeinsam bürokratische Hindernisse ab. Hiervon profitieren Unternehmen, Fachkräfte und Gäste gleichermaßen. Wir freuen uns auf die enge Zusammenarbeit mit den Partnern in der Metropolregion.“
Fotos: Michael Zapf