Auf ein Wort

Liebe Leserinnen und Leser,

wenn auf den Straßen Geld liegen würde, dann bräuchte Schwerin beim Straßenbau nicht in die Sparstrümpfe der Anlieger zu greifen. Allerdings bleibt der Landeshauptstadt gar nichts anderes übrig. Straßenbau ist teuer, zu teuer für Schwerin. Deshalb bedient sich die Stadt an Fördertöpfen des Landes, des Bundes und der Europäischen Union. Und eben sehr oft auch an den Ersparnissen der Anlieger. Die finden das gar nicht so lustig und wehren sich wie die Schweriner Anlieger am Großen Moor oder am Schlachtermarkt. Der Grund: Viele Hausbesitzer haben schon hunderttausende Euro in die Sanierung ihrer Gebäude gesteckt und einfach kein Geld mehr für den teuren Straßenbau vor ihrer Haustür, bei dem sie oft auch nur begrenzt Mitspracherecht haben. Natürlich versteht das auch Baudezernent Bernd Nottebaum, aber Schwerin sitzt selbst auf einem hohen Schuldenberg. Deshalb müssen die Hausbesitzer aushelfen. Das steht so im Kommunalabgabegesetz (KAG) von MV und dieser Gesetzestext kann nur vom Land geändert werden. Berlin und Hamburg haben das übrigens getan und ihr KAG kurzerhand entsorgt. In Schwerin hoffen betroffene Anlieger wie Wolfgang Winkler da wohl vergeblich. Aber warum werden Fördermittel von Land, Bund oder EU eigentlich nur mit den Kosten verrechnet, die Schwerin zahlt und nicht auf die gesamte Investitionssumme inklusive der Anliegerbeiträge angerechnet? Leider stützt die Gesetzeslage auch an dieser Stelle die Interessen Schwerins. Und so lange das Geld nicht sprichwörtlich auf der Straße liegt, müssen die Anlieger weiter ihre Sparstrümpfe aufhalten.

Herzlichst, Ihre
Juliane Fuchs